Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB | Performancepixel GmbH

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Performancepixel GmbH, Hansaring 12, 50670 Köln gegenüber Unternehmer/innen und Kaufleuten.

• 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Performancepixel GmbH mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Performancepixel GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Performancepixel GmbH in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

• 2 Leistungen von Performancepixel GmbH / Mitwirkung des Kunden

(1) Performancepixel GmbH erbringt umfassende Dienst- und Beratungsleistungen im Bereich Social Media für Performance-Marketing und -Design. Hiervon umfasst sind insbesondere die Konzeptionierung, Beratung, Gestaltung und Durchführung von Werbemaßnahmen, deren konkreter Inhalt jeweils in Einzelaufträgen vereinbart wird. Soweit nicht ausdrücklich in Textform abweichend vereinbart, schuldet Performancepixel GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Performancepixel GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Performancepixel GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Performancepixel GmbH unberührt.

(3) Drittanbieter wie zum Beispiel Facebook und Google sind jederzeit dazu berechtigt, Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist Performancepixel GmbH nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von Performancepixel GmbH gegenüber dem Kunden bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) In Bezug auf die von Performancepixel GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Performancepixel GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(5) Performancepixel GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(6) Etwaige für Drittanbieter anfallende Werbekosten sind nicht in der Vergütung von Performancepixel inkludiert und separat vom Kunden zu tragen.

(7) Weist der Vertragspartner Performancepixel GmbH an, etwaige Kampagnen zwischenzeitlich zu pausieren oder ist eine Pausierung der Kampagne ohne Verschulden von Performancepixel GmbH insgesamt notwendig, berührt dies den Vergütungsanspruch von Performancepixel GmbH nicht.

(8) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbeanzeigen, Landeseiten etc. ausschließlich selbst verantwortlich. Eine Überprüfung durch einen Rechtsbeistand des Kunden im Vorhinein wird von Performance Pixel GmbH nahe gelegt.

(9) Der Kunde übernimmt erforderliche Übernachtungs- und Reisekosten von Performancepixel GmbH, die mit der Erfüllung des Vertrags in Zusammenhang stehen. Umfasst sind Übernachtungskosten in Hotelkategorien bis einschließlich 5-Sternen, PKW-Fahrten (0,30€ / Fahrtkilometer), Flugtickets in der Business Class, Bahnfahrten in der 1. Klasse sowie sonstige Reisekosten für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Taxen und Parkgebühren.

 

• 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen Performancepixel GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder, in Textform und auch mittels kaufmännischen Bestätigungsschreibens (KBS) erfolgen.

 

• 4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Sofern eine Leistung von Performancepixel GmbH ausnahmsweise nicht dem Dienst-, sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten in Bezug auf diese (Teil-) Leistungen die nachstehenden Absätze 2-5.

(2) Performancepixel GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Performancepixel GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Performance Pixel GmbH nicht in Textform erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind.

(4) Soweit bei der Funktionsprüfung erhebliche Mängel festgestellt werden, ist Performancepixel GmbH berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. Unerhebliche Mängel stehen der Abnahme nicht entgegen.

(5) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Performancepixel GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Performance Pixel GmbH hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen in Textform erklärt.

• 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Performancepixel GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden Performancepixel geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Performancepixel GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Performancepixel GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Performancepixel GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) Performancepixel GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Performancepixel GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

 

• 6 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

 

• 7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Performancepixel GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Performancepixel GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Performancepixel GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Performancepixel GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Performancepixel GmbH in Verzug, ist Performancepixel GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Performancepixel GmbH wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

 

• 8 Erfüllung

(1) Performancepixel GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Performancepixel GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Performancepixel GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Performancepixel GmbH unberührt.

 

• 9 Rücksichtnahme, Geheimhaltung

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber Performance Pixel GmbH gewährleisten. Performance Pixel GmbH behält vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über das Unternehmen und dessen Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

(2) Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Audio- und Videomaterial, Bilder, Videos, interaktive Produkte und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des von Performance Pixel GmbH, die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der Performancepixel GmbH. Sie dürfen ohne schriftliche Gestattung der Performancepixel GmbH nicht in gleich welcher Weise genutzt werden und sind geheim zuhalten.

• 10 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass Performancepixel GmbH überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos, Texte, Videos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Performancepixel GmbH insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

• 11 Nutzungsrechte an Leistungs- und Arbeitsergebnissen

(1) Sofern nicht individuell abweichend vereinbart, erhält der Kunde mit Fertigstellung des Auftrags an den Leistungs- und Arbeitsergebnissen das dauerhafte, exklusive sowie räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht von Performancepixel GmbH übertragen. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Performancepixel GmbH für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Performancepixel GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Performancepixel GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

• 12 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Performancepixel GmbH anderweitig eingeräumt.

• 13 Haftung

(1) Performancepixel GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Performancepixel GmbH nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Performancepixel GmbH nicht für Datenverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

• 14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie in Textform vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein Vertrag in Textform bzw. die schriftliche Bestätigung von Performancepixel GmbH maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Performancepixel GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Performancepixel GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Performancepixel GmbH.

(4) Der Kunde gestattet Performancepixel GmbH sogenannte Testimonial-Werbung. Performancepixel GmbH ist auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit berechtigt, in angemessener Weise mit dem Kunden sowie den Leistungs- und Arbeitsergebnissen als Referenz zu werben. Performancepixel GmbH ist entsprechend zur Nutzung dem Kunden gehörender Urheber-, Namens-, Marken- und Kennzeichenrechte berechtigt. Der Widerruf der Gestattung ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zulässig, nicht jedoch bereits bei Beendigung des Vertrags.

(5) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Performancepixel GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

 

AGB Stand 22.03.2024 – Vervielfältigung verboten